Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.1984 - 3 A 2691/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anrechnung; Erschließung; Beitrag; Erschließungsanlage; Aufwendungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 129 Abs. 2
Papierfundstellen
- NVwZ 1986, 500
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 06.11.2008 - 10 S 21.08
Erhebung von Vorausleistungen bei nichtigem Erschließungsvertrag, bei Zahlungen …
Denn die Regelung setzt voraus, dass nach § 128 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Kosten der Übernahme, insbesondere also der dem Ausbauunternehmer gezahlte Preis, als Erschließungsaufwand umgelegt werden (BVerwG, Urteil vom 4. Februar 1972 - IV C 74.70 -, juris;… Driehaus a.a.O. § 13 RN 80; vgl. auch die von der Antragstellerin zu 1) angeführten obergerichtlichen Entscheidungen, insbesondere des Urteils des OVG Münster vom 17. Mai 1984 - 3 A 2691/82 -, NVwZ 1986, S. 500). - OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2008 - 10 S 25.08
Erschließungsbeitragspflicht der Grundstückseigentümer bei Insolvenz des …
Denn die Regelung setzt voraus, dass nach § 128 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Kosten der Übernahme, insbesondere also der dem Ausbauunternehmer gezahlte Preis, als Erschließungsaufwand umgelegt werden (BVerwG, Urteil vom 4. Februar 1972 - IV C 74.70 -, juris;… Driehaus a.a.O. § 13 RN 80; vgl. auch Urteil des OVG Münster vom 17. Mai 1984 - 3 A 2691/82 -, NVwZ 1986, S. 500). - VG Potsdam, 01.08.2008 - 12 L 71/08
Erschließungsbeitrag für vom Grundstückseigentümer bereits teilweise selbst …
Nur dann kann es zu einer Doppelbelastung kommen, deren Eintritt die Vorschrift verhindern will (…Ernst in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger BauGB, § 129, Rdnr. 28 und 29; vgl. auch OVG Münster, Urteil vom 17.05.1984 - 3 A 2691/82 - und BVerwG, Urteil vom 04.02.1972 - IV C 74.70 -, zitiert nach juris).